Rendite Management Concept GmbH

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Hauptaugenmerk liegt auf der ökologischen, wirtschaftlichen und sozial

nachhaltigen Mobilität, die niemanden ausschließt - Stadtrat legt Rahmenplan fest

 

Die Stadt Leipzig, in deren Stadtteil Volkmarsdorf sich unser ganz neues Denkmalobjekt (mehr dazu hier: https://bit.ly/3crijby) befindet, hat in enger Zusammenarbeit mit den Unternehmen der L-Gruppe einen Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 vorgelegt. Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf einer ökologisch, wirtschaftlich und sozial nachhaltigen Mobilität, die niemanden ausschließt, sowie auf der Förderung des Umweltverbundes. Neben konkreten Maßnahmen wird auch ein möglicher Zeithorizont zur Umsetzung präsentiert.

 

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Grundlage für die Erarbeitung des Rahmenplans war der Stadtratsbeschluss zur Mobilitätsstrategie 2030 vom September 2018. Der Stadtrat hatte sich nach einem umfangreichen, mehrjährigen Prozess zur Entwicklung von Mobilitätsszenarien einstimmig für das Nachhaltigkeits-Szenario als Grundlage für alle weiteren Planungen im Bereich Verkehr und Mobilität entschieden.

 

In der Ratsversammlung im Juli 2020 soll nun der Rahmenplan im Stadtrat diskutiert werden. Nach der Beschlussfassung erarbeitet die Verwaltung bis Ende dieses Jahres ein Konzept, wie die Leipzigerinnen und Leipziger zu den Plänen informiert und an der Diskussion beteiligt werden können. Sie sollen unter anderem daran mitwirken, Maßnahmen in den identifizierten Handlungsfeldern zu priorisieren.

 

Zum jetzt vorliegenden Bündel an Maßnahmen zählen insbesondere Vorhaben, die den Rad- und Fußverkehr stärken und die Attraktivität des Öffentlichen Personennahverkehrs fördern sollen. Der Rahmenplan zeigt mit dem Infrastrukturprogramm zudem Wege zum Erhalt sowie dem Neu- und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur auf und nimmt in den Blick, wie die Verkehrssicherheit in Leipzig erhöht werden soll.

 

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Ein wesentlicher Bestandteil des Infrastrukturprogramms sind die Komplexmaßnahmen der Stadt mit den Unternehmen der L-Gruppe. Weitere identifizierte Handlungsfelder sind die Weiterentwicklung des Verkehrsmanagements, die Erarbeitung innovativer Lösungen für den Wirtschaftsverkehr, Verbesserungsmöglichkeiten für Pendlerströme und Stadt - Umland - Beziehungen sowie die Suche nach langfristigen Lösungen für den ruhenden Verkehr.

 

Zudem wurden sechs Querschnitts-Themen herausgearbeitet, die alle Handlungsfelder betreffen. Hierunter fallen entscheidende Faktoren und Bedingungen, um den Rahmenplan umzusetzen: etwa unter den Schlagworten Digitalisierung, Finanzierung, Kommunikation und der Aufteilung des Verkehrsraumes.

 

Federführend bei der Erarbeitung des Rahmenplanes war das Verkehrs- und Tiefbauamt. Mit dem zeitweilig beratenden Ausschuss Verkehr und Mobilität des Stadtrates, der eigens zur Begleitung der Mobilitätsstrategie 2030 etabliert wurde, erfolgte zudem ein sehr konstruktiver Austausch. Zudem waren insbesondere die Unternehmen der L-Gruppe aber auch weitere städtische Ämter und Experten in den gesamten Erarbeitungsprozess aktiv eingebunden und haben wesentlich zu den Inhalten der Vorlage beigetragen.

 

Hintergrund: Das in den vergangenen Jahren durchweg positive Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum Leipzigs ist nicht zuletzt Ausdruck der hohen Anziehungskraft, die die Stadt insbesondere für jüngere Menschen und Unternehmen ausübt. Der positive Wanderungssaldo, die Steigerung der Geburtenrate, die Erweiterung vorhandener Unternehmensstandorte sowie auch die Ansiedlung neuer Unternehmen haben dazu beigetragen, dass Leipzig mittlerweile zu einer der dynamischsten und am stärksten wachsenden Großstädte Deutschlands zählt. Doch so wie die Stadt selbst vollziehen auch die Mobilität und der Verkehr in der Stadt einen stetigen Prozess der Veränderung.

 

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Vor diesem Hintergrund werden angepasste Lösungen für die Mobilitätsanforderungen von morgen benötigt. Dabei gilt es, eine Vielzahl von Belangen zu berücksichtigen, untereinander abzuwägen und miteinander zu vereinen. Die Vorbereitungen für die „Mobilitätsstrategie 2030“ starteten bereits im Jahr 2015 mit dem Auftrag des Stadtrates, drei Szenarien zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans vorzulegen.

 

Daraufhin wurden, auf Grundlage der Ziele des Stadtentwicklungsplans Verkehr und öffentlicher Raum (STEP VöR), insgesamt sechs mögliche Szenarien entwickelt, welche die Vision einer sicheren, sauberen, zuverlässigen und bezahlbaren Mobilität im Zeithorizont bis 2030 mit unterschiedlichen Schwerpunkten abbilden. Allen gemein war die Ambition, sicherzustellen, dass die Mobilitätsbedürfnisse aller Menschen unserer Stadt berücksichtigt und auch zukünftig garantiert sind. Die unterschiedlichen Szenarien wurden dann an den Zielen der Stadt gespiegelt.

 

So sollen die Verkehrssysteme eine nachhaltige Mobilität ermöglichen und dabei funktionsgerecht, verträglich und umweltgerecht sein und gleichermaßen die Verkehrsanlagen für den Öffentlichen Personennahverkehr, für Kraftfahrzeuge und für den Fuß- und Radverkehr umfassen. Im Anschluss an den Szenarien-Prozess hat der Stadtrat Ende September 2018 die Mobilitätsstrategie 2030 verabschiedet und mit dem Beschluss des Nachhaltigkeits-Szenarios die Weichen für die städtische Verkehrspolitik der nächsten zehn Jahre gestellt. Das Szenario folgt dem Vorrang einer nachhaltigen Mobilität und der Förderung des Umweltverbundes.

 

Im Zusammenhang mit dem Beschluss wurde die Verwaltung beauftragt, einen Zeit- und Maßnahmenplan zur Untersetzung der Mobilitätsstrategie bis Ende 2019 vorzulegen. Mit dem Rahmenplan zur Umsetzung wird dem Beschluss des Stadtrates nachgekommen, darzustellen, mit welchen Maßnahmen die „Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig“ in den kommenden Jahren umgesetzt werden sollte und welche Voraussetzungen dafür nötig wären.

 

Der Rahmenplan soll jetzt im Juli bestätigt werden. Im Anschluss daran wird ein Beteiligungskonzept entwickelt. Ziel der breit angelegten Beteiligung soll es sein, alle Leipzigerinnen und Leipziger über die Inhalte des Rahmenplans zu informieren und die im Rahmenplan aufgeführten Maßnahmen zu priorisieren. Das dafür zu erstellende Konzept soll geeignete Beteiligungsformate und -instrumente definieren und aufzeigen, wie die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses eingearbeitet werden.

 

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